BGE-Finanzierung

Einleitung

Man kann ein Bedingungsloses Grundeinkommen aus politischen, philosophischen, weltanschaulichen oder ökologischen, soziologischen und anderen Sichtweisen begründen. Das geschieht glücklicherweise seit Jahren und das Thema ist dadurch mittlerweile in weiten Kreisen der Politik angekommen.
So wird sich, dank der Petitionsinitiative von Susanne Wiest, der Deutsche Bundestag in diesem Jahr erstmals in einer Anhörung mit dem BGE beschäftigen. Das macht Mut, sich noch stärker für die Einführung eines BGE's zu engagieren.

Die Zahl der Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens nimmt zu, u.a. weil sich die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre auf immer mehr Menschen negativ auswirken und sie nachhaltige Verbesserungen für ihr Leben benötigen.

Mit der Zunahme an Befürwortung eines BGE nimmt natürlich auch die Diskussion über die Ausgestaltung, über die Auswirkungen, über die vielfältigen Zusammenhänge und ganz wichtig, über die Fragen zu, wie soll, wie kann ein BGE finanziert werden.

Zur Frage der Finanzierung gibt es viele Ansichten.

Während sich die Befürworter meist weitgehend über die Definition eines BGE einig sind im Sinne der Definition, die das Netzwerk Grundeinkommen vorschlug, so unterscheiden sich Vorschläge zur Finanzierung eines BGE oft gravierend voneinander.

Bei aller Unterschiedlichkeit im Herangehen an die Finanzierung des BGE sollte bei allen BGE-Befürwortern das Verbindende  im Mittelpunkt ihrer Zusammenarbeit stehen und darum gerungen werden, gemeinsame Lösungsvorschläge, auch zur Finanzierung, zu erarbeiten.

 

Was fällt auf, wenn man Diskussionen zum BGE und seiner Finanzierung beobachtet?

Scheinbar ist die Diskussion über das BGE und damit auch über die Höhe eines BGE's und seiner Finanzierung stark abhängig von den politischen, weltanschaulichen, anthroposophischen oder religiösen Grundüberzeugungen der Menschen, die sich aus diesen oder anderen Gründen dem Thema näherten.

So findet man u.a. folgende Grundüberlegungen (ohne Reihenfolge oder Wertung):

-  Ein BGE muss und kann nur in das bestehende gesetzliche Rahmenwerk (Steuergesetze, Sozialgesetze ...) integriert
   werden, da sich sonst die Gefahr des pol. und wirtschaftlichen Zusammenbruchs Deutschlands ergeben könnte; deshalb
   muss dass BGE zunächst nur eine geringe Höhe haben, damit es zu keinen Erschütterungen führt;

-  Die Einführung des BGE braucht politische Mehrheiten, also kann es nur in einer zunächst geringen Höhe eingefordert
   werden; später kann es erhöht werden; zunächst müssen viele der Sozialmaßnahmen erhalten bleiben; wichtig wäre die
   Bedingungslosigkeit eines wenn auch geringen BGE's;

-  das BGE soll langsam in das Einkommen hineinwachsen, das führt zu Entlastungen der Lohnnebenkosten der
   Arbeitgeber und führt nachhaltig zu sinkenden Preisen, da die Lohnnebenkosten die Preise nicht mehr so stark
   beeinflussen und durch Einführung einer neuen Konsumsteuer, die die Preise auf heutigem Endverbraucherniveau halten, kann
   das BGE bezahlt werden;
Textfeld: Dass niemand mehr arbeiten will, wenn niemand mehr muss – das ist ohnehin ein kleinbürgerliches Vorurteil.
(Markus Schneider - Journalist
Weltwoche, Herbst 1990)

-  das BGE darf nicht so hoch sein, da sonst niemand mehr
   arbeiten will;

-  die Einführung des BGE ist mit der Änderung der
   Gesellschaft verbunden; die Höhe des BGE muss von
   Beginn an existenzsichernd sein und von allen Bürgern
   getragen werden; Änderung der Steuergesetze und
   Wegfall von Steuern wie Einkommenssteuer, Gewerbe-
   oder anderer Unternehmenssteuern, dafür Einführung von
   Vermögens- und Luxussteuer; Änderung der Sozialgesetze durch radikale Vereinfachung und sofortiger Beseitigung von
   HARTZIV u.a. schikanösen Gesetzen; das wird die Beziehungen der Menschen untereinander harmonisieren;

-  Einführung einer progressiven Vermögenssteuer und Umbau der Finanzierung des Staates auf die Finanzierung durch die
   Vermögenssteuer-, Mehrwert- und Luxussteuereinnahmen;

-  Harmonisierung der Geldpolitik durch mittelfristigen Ersatz der bisherigen Zinspolitik durch die Einführung des zinslosen Geldes

-  Die Einführung eines BGE kann und sollte stichtagsbezogen, ähnlich der Angliederung der DDR an die BRD, vorbereitet und
   eingeführt werden, da das der sauberste Neubeginn sowohl gesetzlicher Regelwerke als auch des menschlichen
   Zusammenlebens darstellt (vgl. auch Euro-Einführung; Einführung D-Mark in der DDR); das verhindert auch, dass bestehende
   Gesetze wieder nur Ergänzungen oder Reformen erhalten und immer kompliziertere Rechtssituationen geschaffen werden;

-  Wir können der Politik nur die Idee liefern; was die Politik daraus macht, haben wir nicht in der Hand; uns fehlen zu viele
   Detailkenntnisse, das müssen die Experten analysieren und berechnen;

-  und andere ...

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Was folgt daraus für die Finanzierungsvorschläge?

Je nach vertretener Ansicht haben die Befürworter der einen oder anderen Denkrichtung unterschiedliche Auffassungen über die angestrebte Höhe eines BGE für jeden Bürger und über die sich daraus ergebenden Finanzierung.

So findet man Auffassungen, die sich am HARTZ IV- Niveau orientieren, an der Steuerfreigrenze oder am Existenzminimum o.a. In Zahlen ausgedrückt, finden wir Befürworter von 500 € bis 1.500 €.

Die Befürworter niedrigerer BGE-Höhen vertreten häufig die Auffassungen, dass das BGE in das bestehende System integriert werden müsse oder dass dafür parlamentarische Mehrheiten nötig seien oder dass man den Menschen kein so hohes BGE geben dürfe, weil dann niemand mehr "arbeiten" würde ...

Dagegen sind Befürworter höherer BGE's eher unter denen zu finden, die einen tieferen Umbau der Gesellschaft im Interesse aller Menschen anstreben und eine stärkere Einbindung der Menschen mit höchstem Einkommen oder Vermögen vorschlagen.

 

Welche Richtungen in den Finanzierungsvorschlägen sind häufig anzutreffen?

Konsumsteuer-Modelle
   hier geht es vorrangig um die Finanzierung des BGE über die die Mehrwertsteuer ablösende Konsumsteuer. Sie wird
   möglich, weil durch die Abschaffung von Einkommenssteuer, Unternehmenssteuern und Sozialabgaben auf Gehälter und
   Löhne und das Hineinwachsen des BGE in die Einkommen die finanziellen Belastungen der Arbeitgeber und Unternehmer
   stark reduziert werden. Dies soll dann zu stark sinkenden Preisen führen, da die gesunkenen Belastungen nicht mehr
   Preisbestandteile sind und die Nettopreise fallen. Um das BGE zu finanzieren, wird die neue Konsumsteuer auf die
   gesunkenen Nettopreise gelegt, wodurch die Endverbraucherpreise denen von heute in etwa gleichen sollen.
   Die Einnahmen aus der Konsumsteuer sollen das BGE finanzieren.

Textfeld: Ich glaube, dass die Menschen mehr arbeiten würden, wenn sie frei nach ihren eigenen Gesichtspunkten arbeiten könnten. Das wäre eine ganz andere Effizienz, ein ganz anderes soziales Klima, wenn die Menschen arbeiteten, weil sie wollen und nicht, weil sie müssen.

(Götz W. Werner)

Einkommensteuer-Modelle
   hier scheinen viele Modelle zu existieren, die alle im
   großen und ganzen davon ausgehen, dass die Menschen,
   die Einkommen haben, sich in der einen oder anderen
   Form (mittels Negativsteuerbeteiligungen, mittels
   Transfergrenzen, unterschiedlichen Abgabesystemen
   usw.) an der Finanzierung des BGE beteiligen. Je nach
   Höhe des favorisierten BGE's resultieren dann auch
   unterschiedliche Ergebnisse und unterschiedliche
   Steuer- oder Abgabebelastungen für die Bürger. Auch
   existieren unterschiedliche Herangehen an die
   Finanzierung des Staates. Es gibt Auffassungen, dass
   man die Staatsfinanzen mitberücksichtigen sollte oder
   muss und es gibt Auffassungen, die das ablehnen.

Vermögenssteuer-Modelle
   hier geht es um die Überlegung, dass der Mensch erst in dem Moment, in dem er sich Vermögen schaffen kann, die
   Grenze erreicht hat, aus der bloßen Existenzerhaltung in den Wohlstand hinüber zu wechseln. Erst dann ist er eigentlich
   auch erst in der Lage, zu geben, ohne sich selbst zu gefährden, indem ihm dann selbst etwas fehlen könnte, wenn seine
   Einkommenssituation schwieriger werden würde.
   Das Nettovermögen in Deutschland ist so hoch, dass durch einen Bruchteil dieses Vermögens alle Staatsausgaben,
   einschließlich der Kosten für ein BGE, zu decken wären ...

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Unser Beitrag zur Finanzierung eines BGE

Die Beschäftigung mit der Theorie und der Finanzierung eines BGE bringen immer neue Erkenntnisse und weiterführende Überlegungen.

Deshalb sind wir an vielschichtigen Diskussionen interessiert. Wir wollen tiefer in die vielfältigen Zusammenhänge, die das BGE in seiner Finanzierbarkeit und in seinen Grundlagen und Auswirkungen auf die Menschen, auf die Gesellschaft, auf die Beziehungen in der Gesellschaft haben könnte, haben wird ... eindringen. Und wir sind an allen Menschen interessiert, die das auch wollen.

Im Verständnis, dass das BGE existenzsichernd und bedingungslos ist, favorisieren wir ein BGE in Höhe von 1.100 €. Im Berechnungs-Tool zeigen wir, dass es finanziert werden kann. Gleichzeitig vertreten wir die Auffassung, dass die Einführung des BGE eine Aufgabe der Gesellschaft ist, die mit einer weitgehenden Änderung (Vereinfachung und Verbesserung) der Steuer- und Sozialgesetzgebung verbunden ist und die zu einem gut vorbereitenden Stichtag erfolgen könnte. An der Vorbereitung müsste das ganze Volk beteiligt sein. 
 

Zum Thema BGE-Finanzierung stellen wir ein Excel-Tool zur Verfügung. Mit ihm können Sie jede gewünschte BGE-Höhe unter verschiedenen Bedingungen (siehe Erläuterungen in der pdf-Dokumentation oder im Tool selbst) berechnen und anzeigen lassen. Sie können feststellen, ob es finanziert werden kann und welche Auswirkungen das auf die Einkommen der Menschen hat.
In einer dazugehörigen pdf-Dokumentation geben wir eine Einführung in die Finanzierung und das Berechnungs- und Darstellungs-Tool.

Diejenigen, die über Excel (Version ab 2003) verfügen, können sich das Tool über den Link herunterladen.
Eine gute Seitendarstellung erreichen Sie, wenn die Grafikeinstellung Ihrer Anzeige auf 1280 x 800 Pixel eingestellt ist

(Bei vielen Notebooks eingestellt. In Vista erfolgt die Einstellung: Desktopoberfläche, rechte Maustaste - Anpassen, linke
Maustaste - Anzeige, im sich öffnenden Fenster Anzeigeeinstellungen Schieberegler auf 1280 x 800 schieben, alles mit ok bestätigen).

Bitte beachten Sie, dass wir trotz aller Sorgfalt bei der Erstellung des Programms
1.  nicht fehlerfrei sind, sondern Menschen, die sich bemühen, eine gute Arbeit zu leisten
2.  keine Haftung für Anwendungsfehler übernehmen. Bitte nehmen Sie keine Änderungen an irgendwelchen Formeln oder
     Makros vor. Das kann nur dazu führen, dass das Tool nicht mehr funktioniert. Bewegen Sie sich bitte möglichst nur
     mittels vorhandener Schalter durch das Tool. Vielen Dank für Ihr Interesse.

Wir würden uns freuen, wenn Sie Interesse an weiteren Diskussionen haben oder Sie Anregungen und Hinweise haben,
die uns helfen, das BGE noch besser zu verstehen, darzustellen oder zu verbreiten. (Hier geht's zum Kontaktformular)
 

Hier geht's zum Transfergrenzenmodell.

Die BGE-Finanzierung und Erläuterungen

Das Berechnungs-Tool

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