Wir sind das Volk

Aktuelle Entwicklung

Die jüngste Entwicklung (Sparklausur Anfang Juni 2010) zeigt, dass die Regierung von Bundekanzlerin Merkel jeden Realitätssinn verloren hat und keine Alternativen zu ihrer verfehlten Politik mehr kennt als das altbekannte Lied, das Volk weiter auszupressen. Während den Verursachern der Wirtschafts- und Finanzkrise M i l l i a r d e n an Euro zur Verfügung gestellt wurden, die so gar nicht vorhanden sind, müssen diese Gelder jetzt (natürlich auch wieder unerwartet und nicht vorhersehbar) in Teilen sichergestellt werden. Von wem? Von den Krisenverursachern? N E I N!!!
Durch Kürzungen im Sozialsystem - also von denen, die den Reichtum erwirtschaften ohne etwas davon zu haben und von den Ärmsten, die die Unterstützung dringend brauchen ... also von der Mehrzahl der Bevölkerung ...
Kann man jetzt auch einfordern, schließlich haben "wir" die Regierung ja gewählt, obwohl wir wussten und doch nicht hofften, dass nach der Wahl alles noch viel schlimmer würde ... Und zur Begründung müssen wir uns sagen lassen, dass wir alle schließlich über unsere Verhältnisse gelebt hätten und so kann es nach Auffassung von Schwarz-Gelb nicht weitergehen. Ich habe nicht über meine Verhältnisse gelebt. Sie etwa?  Wen könnte die Regierung eigentlich meinen???

Keine Worte fand die Regierung an die Gewinner der Krisen und der letzten Jahre, in denen der Reichtum weiter von unten nach oben verteilt wurde, den diese Leute skrupellos einsteckten ...

 

Einleitung

Der Kapitalismus, der sich durch den Zusammenbruch des "sozialistischen Lagers" Ende der 80er Jahre, als das überlegene System bezeichnete, eilt mit immer schnelleren Schritten seinem eigenem Kollaps entgegen.
Sowohl die Wirtschaft als auch die Politik sehen sich zunehmend außerstande, aktiv zu handeln, aktiv zu planen und aktiv zu gestalten.
Und auch wenn sich das System, wie hier in der Bundesrepublik, als demokratisches und soziales System bezeichnet, hat es doch immer weniger damit zu tun, außer vielleicht am Wahltag.
 
Während nach dem 2. Weltkrieg dieses Land einen wirtschaftlichen Aufschwung nahm und die Regierenden durch den starken Volkswillen nach Demokratie und durch die starken Gewerkschaften gezwungen waren, eine weitgehend gut funktionierende bürgerliche Demokratie mit vielen Bürgerrechten zuzulassen (übrigens auch und gerade, weil ringsum sozialistische Länder entstanden, in denen die Ausbeutung abgeschafft wurde und die sich trotz aller Versuche erst einmal besser entwickelten als es den Konzernchefs und den Superreichen gefiel), strebten die Konzerne immer und das seit dem Bestehen der ersten kapitalistischen Betriebe danach, den Profit zu vergrößern. Dabei kann der einzelne Kapitalist gar nichts dafür, dass er sich so verhält. Es ist das Gesetz des Kapitalismus. Würde er nicht nach Profit streben, würde er unbarmherzig von seinem Konkurrenten aufgefressen. Alle politischen und wirtschaftlichen Erfolge, die die Menschen in diesem Land hatten (wie auch in anderen entwickelten Industrieländern), haben sie den Herrschenden abgerungen. Es waren keine Geschenke der Herrschenden. Sie würden, wenn sie könnten, alle Rechte des Volkes einschränken und Sozialleistungen beseitigen, weil das Dinge sind, die den Profit stören, schon immer störten und in Zukunft stören werden. Das dürfen wir nicht vergessen.
Textfeld: Durch die Gasse der Vorurteile muss die Wahrheit ständig Spießruten laufen.

(Indira Gandhi)
Und wir dürfen nicht vergessen, dass wir uns in einer Entwicklung befinden, die manche als Turbokapitalismus bezeichnen. Es gibt keine regulierenden Ausgleichskräfte mehr, die der Zügellosigkeit der globalen Machtkonzerne Einhalt gebieten. Diese Rolle hatten u.a. die sozialistischen Länder, an denen sich die Herrschenden immer messen lassen mussten, und durch die sie gezwungen waren, manches Zugeständnis an die Menschen zu machen, die sie nie gemacht hätten. Und die sie jetzt, dank des Zusammenbruches des "Kommunismus" und der Neoliberalen Politik seit der Jahrtausendwende endlich wieder Schritt für Schritt zurücknehmen können.
Und keiner kann sie daran hindern, solange wir tatenlos zusehen, solange wir die aufgetischten Märchen und scheinheiligen Erklärungen schlucken. Sie haben sich dafür tolle Hilfsmittel geschaffen. Sie haben die Gewerkschaften zersplittert. Sie haben die Menschen entsolidarisiert und "neue" Begriffe für die Einteilung von Menschengruppen erfunden. Sie haben es geschafft, dass sich Menschen "leicht lesbares Wissen" aus der "BILD" holen und aus Talkshows, dass sich Menschen an Ballermann begeistern und darin den Sinn des Lebens sehen oder in der Teilnahme an Castings-Shows ... Sie haben es geschafft, dass sich ein "guter Deutscher" dort nicht aufhält, wo diejenigen mit Migrationshintergrund leben. Sie haben uns manipuliert, dass wir mehr Mitleid mit Frau Schikotanz und Schaeffler haben, mehr als mit dem Nachbar, der unverschuldet HARTZ IV-Empfänger wurde. Nur nicht dazu gehören zu den Loosern, die in den Medien in dutzenden Sendungen als Schmarotzer dieser guten sozialen Gesellschaft gezeigt werden und die, man bekommt fast den Eindruck, die Verantwortlichen für die Krisen zu sein scheinen. Krisen, die uns in immer kürzeren Abstanden heimsuchen und aus denen uns dann unsere Helden, die Politiker, herausholen und retten müssen. Dafür sind wir dann natürlich bereit, weitere Opfer zu bringen. Fallen wir also auf die Knie vor den Heldentaten, die sie uns verkaufen ...

Es ging und geht niemals vordergründig um die Freiheit der Menschen, um Demokratie oder ähnliches. Denn wenn es so wäre, würden die finanziellen Lasten unserer Gesellschaft auch demokratisch verteilt sein genauso wie der Nutzen aus dem  Reichtum, den das Volk erarbeitet. Ist die Verteilung so?
Es geht ihnen um Macht, um Profite, um Einfluss einiger weniger ... Und dafür ist ihnen, je nach Möglichkeit und politischem Gegendruck fast jedes Mittel recht, in der Geschichte belegt - zuletzt immer auch der Krieg ...

 

Aber es geht um folgendes

Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um unsere gemeinsame Gegenwart und Zukunft. Und damit diese Gegenwart und darüber hinaus - unsere Kinder eine menschenwürdige Zukunft erleben können, haben wir es alle in der Hand, ob wir uns weiterhin ausplündern lassen wollen oder sagen:

STOPP

Der Reichtum wird durch uns alle erwirtschaftet, nicht durch die 0,1 %, denen ein Vermögen von über 21 Prozent "gehört".

Wieso gehört ihnen dieses Vermögen? Von wem haben sie es erworben?

Zahlen sprechen für sich:

0,1 % der Bevölkerung, das sind bei 82 Mio Menschen:   82.000 Menschen

Diesen 82.000 Menschen gehören:   21 % des Vermögens in Deutschland

21 % des Vermögens, das sind bei einem Gesamtvermögen von 6,6 Billionen €:    1 . 4 0 0 . 0 0 0 . 0 0 0 . 0 0 0  €, 1,4 Billionen €

Textfeld: Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(Artikel 14 Grundgesetz)
82.000 Menschen verfügen über 1,4 Billionen €!!!
Deren Vermögen steigt
täglich um 192 Mio €, im Jahr um 70 Mrd. € durch ZINSEN und ZINSESZINSEN!!!
(Was könnte die Regierung allein mit diesem Geld anfangen????????????????? Schulen, Kindergärten, Arbeit, Schuldenabbau??????? So musste aber die Regierung erst die Rekordverschuldung von 80 Mrd. € aufnehmen und hofiert diejenigen noch, die den Staat plündern)

12,5 Mio Menschen geraten in Deutschland an die Armutsgrenze!!!

"Auch der Sozialbericht 2009 der Bundesregierung belegt einen gewaltigen Abbau des Sozialstaates. Betrug der Anteil der Sozialausgaben 2004 noch 31,52 Prozent, so lag er 2008 nur noch bei 28,96 Prozent. Bei gleicher Quote hätten dagegen fast 120 Milliarden Euro mehr für soziale Leistungen ausgegeben werden müssen, vor allem angesichts einer älter werdenden Gesellschaft und steigenden Zahlen bei Pflegebedürftigen, Arbeitslosen und Bedürftigen. Nominal stiegen in diesem Zeitraum die Sozialausgaben um 3,6 Prozent, das Bruttosozialprodukt jedoch um 12,7 Prozent, also um fast das Vierfache." (Thomas Wieczorek: "Die geplünderte Republik", Knaur, April 2010, Seite 156)

1/10, das sind über  8 Mio Menschen, sind mit 105 Mrd. € verschuldet!!!

Textfeld: Der Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
(Artikel 15 Grundgesetz)
5/10, das sind ca. 41 Mio Bürger verfügen zusammen nur über 105 Mrd. € Vermögen: 105.000.000.000 €!!!

1/10, das sind auch 8 Mio Menschen, besitzen 4,02 Billionen €!!!

In Deutschland gibt es somit riesige Vermögen, die wenigen gehören und die durch die Umverteilung des Reichtums von unten nach oben und ohne Gegenleistung immer reicher werden ... während andere in diesem Land Hunger leiden und von den Medien angefangen über die Politik verhöhnt werden.
Diese Vermögen müssen durch eine Vermögenssteuer der Allgemeinheit zugängig gemacht werden müssen!!!

Wenn wir diese Zahlen sehen, stellt sich die Frage:
Wieso lassen wir ca. 80.000.000 Menschen uns vorschreiben, was 1 - 2 %, also 1 - 2 Mio zugute kommt, aber uns kaum noch?

Wieso wird eine Regierung, die sich vor jeder Wahl bemüht, das Volk anzusprechen, um gewählt zu werden, nicht für 80.000.000 Menschen tätig, sondern für die 1 -2  %?

Die Fragen sollten erlaubt sein und Mut machen - oder?

 

Was muss geändert werden?

Da wir das Volk sind, sollten wir dafür eintreten, dass schnellstmöglich ein Bedingungsloses Grundeinkommen eingeführt wird, das allen Menschen zugute kommt und unter gerechter Lastenverteilung durch alle Menschen finanziert wird. Dabei sollten Prinzipien eingeführt und staatlich kontrolliert werden, die für die Zukunft ausschließen, dass eine Umverteilung des Reichtums von unten nach oben jemals wieder möglich werden kann. Das sind Wurzeln für eine Demokratie, an der sich 90 oder 95 % der Bevölkerung mit Freude beteiligen werden, sie pflegen und entwickeln werden...

 

Hier einige Links zu sozialen Vergleichen, Statistiken und sozialen Analysen

Sozialpolitik Aktuell Das Internet-Portal "Sozialpolitik-aktuell" der Universität Duisburg-Essen
Bundeszentrale für politische Bildung Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung
Gegen HARTZ IV Seiten von Gegen HARTZ IV
Soziale Ungleichheit in Deutschland Seiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung

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