Transfergrenzenmodell (TGM) - Theoretische Grundlagen

Einleitung

Das Ulmer Transfergrenzenmodell (TGM), entwickelt maßgeblich von Prof. Helmut Pelzer (Uni Ulm) und Dr. Ute Fischer (Uni Dortmund), ist ein mathematisches Berechnungsmodell auf der Basis der Einkommen aller Bürger ab 18 Jahre (ca. 68 Mio Bürger).
Die Überlegung war, wie kann ein BGE durch uns Bürger finanziert werden, ohne den Einzelnen zu unter- oder überfordern.

Es geht um folgendes

Alle Bürger sollen ein BGE erhalten. Die dadurch entstehenden Gesamtkosten werden durch alle Bürger, die über ein Einkommen verfügen, mitfinanziert.

Die Gesamtkosten variieren  je nach Höhe des gewährten monatlichen BGE's. Beträgt das BGE 500 € monatlich, so muss eine geringere Gesamtsumme finanziert werden als bei 1.100 € monatlichem BGE.

Da die Einkommensstruktur in Deutschland sehr unterschiedlich ist, wurde berücksichtigt, dass Menschen mit geringem Einkommen weniger zur Finanzierung  beitragen können als Menschen mit höherem Einkommen.

Um genauere Überlegungen anzustellen, hatte Prof. Pelzer die Einkommensstatistik aus dem Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes von 1998 und 2003 angefordert und zugrunde gelegt. In Auswertung der Statistik bestätigte sich sein Berechnungsalgorithmus für die Finanzierung des BGE aus dem Einkommen der ca. 68 Mio Bürger, die über ein Einkommen verfügen (Einkommen im Sinne der Finanzierung des BGE umfasst die Einkünfte nach dem Einkommensteuergesetz, also neben den Löhnen und Gehältern, den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, der Selbständigen und aus Gewerbe, auch die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, aus Kapital, wie Zinsen und Spekulationsgewinne und sonstige Einkünfte).

Das TGM arbeitet mit zwei Abgaben. Die erste Abgabe berücksichtigt das Einkommen jedes Bürgers. Sie wird mittels eines Prozentsatzes (Abgabesatz SI) vom Einkommen erhoben. Die daraus entstehende Abgabe wird durch die Höhe des erhaltenen BGE begrenzt, d.h., durch die Abgabe 1 leistet der Einzelne max. eine Abgabe in Höhe des BGE's. 

Menschen mit geringem Einkommen können ihr erhaltenes BGE nicht selbst aus ihrem Einkommen zurückzahlen. Sie zahlen nur einen Teil. Den anderen Teil zahlen diejenigen Menschen, die über ein höheres Einkommen verfügen, zusätzlich zu deren eigener Abgabe 1; sozusagen als solidarische Geste gegenüber den finanziell Schwächeren. Um die Höhe dieses Teils festzustellen, braucht man einen zweiten Abgabesatz, SII genannt. Der zweite Abgabesatz SII berücksichtigt nur die Einkommen derjenigen, die über höhere Einkommen verfügen.

Wie das konkret aussieht, folgt jetzt.

 

Das TGM im speziellen - Abgabesätze und Transfergrenze

Im TGM gibt es, wie aus dem Namen schon zu erkennen ist, zunächst einen sogenannten Transfer. In der Praxis heißt das, es wird eine Geldleistung (hier das BGE) transferiert, hingeleitet zu allen Menschen. Und alle Menschen (mit Einkommen) beteiligen sich an der Finanzierung dieser Geldleistung. Mittels einer Grenze, Transfergrenze genannt, wird erreicht, dass sich diejenigen, die über geringe Einkommen verfügen, an der Finanzierung der BGE-Kosten bis zu dieser Grenze, die durch das erhaltene BGE mitbestimmt wird, anteilig beteiligen.

Wie kommt man auf diese Grenze?

Die Grenze ergibt sich durch den ersten Abgabesatzes (Abgabesatz SI) auf das Einkommen und wird durch die Höhe des BGE begrenzt. Anders ausgedrückt: Dividiert man das BGE mit dem Abgabesatz SI, erhält man die Grenze (Transfergrenze) für das Einkommen, bei dem das persönliche BGE komplett bezahlt ist. Wer weniger Einkommen als diese Grenze hat, kann sein erhaltenes BGE nicht selbst aus seinem Einkommen zurückzahlen. Wer ein über der Grenze liegendes Einkommen hat, bezahlt sein BGE komplett selbst zurück (und wird sich durch eine zweite Abgabe an der Bezahlung der Lücke beteiligen, die durch diejenigen entsteht, die ein zu geringes Einkommen haben).

Ein Beispiel:
Es wird ein BGE in Höhe von 1.000 € gezahlt und es gilt ein Abgabesatz SI in Höhe von 50 Prozent.
Wie hoch ist die Transfergrenze?

Man rechnet, 1.000 geteilt durch 50 Prozent = 2.000 €

Das bedeutet:                  

Wenn das Einkommen genau 2.000 € beträgt, würde das BGE in Höhe von 1.000 € bezahlt sein. Hätte ich ein Einkommen von 1.500 €, würde ich bei 50 % Abgabesatz also "nur" 750 € zurückzahlen. Ich erhalte so 250 € mehr als ich zurückzahlen kann. Diese Differenz muss von denen mitbezahlt werden, die über ein höheres Einkommen verfügen, im Falle des Beispieles, von denen, deren Einkommen höher ist als 2.000 €.

Wie wird die Höhe dieser Abgabe ermittelt?

Bekannt sind die Gesamtkosten des BGE, die Gesamtabgaben aus dem Abgabesatz SI. Ferner sind bekannt, die Anzahl der Menschen, die Anzahl der Menschen mit Einkommen, die Abgaben bis zu Transfergrenze leisten und die Differenz aus den BGE-Kosten und den Einnahmen aus der Abgabe 1.

Jetzt wird ermittelt, wie sich das Gesamteinkommen der Menschen, die ein höheres Einkommen als die Transfergrenze besitzen, zur Differenz aus den BGE-Kosten und der Abgabe 1 verhält.  Das Ergebnis ist die Höhe des zweiten Abgabesatzes SII in Prozent.

Alle Menschen mit Einkommen ab der Transfergrenze zahlen diesen Abgabensatz auf ihr Einkommen. Die entstehende Gesamtsumme der Abgabe 2 entspricht genau der Differenz aus BGE-Gesamtkosten minus der Gesamtsumme der Abgabe 1.

Zur Ermittlung der Abgabesatzes SII gilt die folgende Formel.

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TGM - Formel zur Ermittlung des Abgabesatzes SII

Die Formel zur Ermittlung der zweiten Abgabe SII sieht so aus:

SII = (Ne * BGE * mtl. + {BGEKi * mtl. * Kiz}* - Ve * S1 / 100 - A) * 100 / Vz
Anzahl der Bezieher des BGE bis zur Finanzierungsgrenze mit Einkommen       Ne
Anzahl der Kinder bis 16   Kiz
mtl. BGE   BGE
mtl. BGEKind   BGEKi
mtl. Betrachtung       mtl.
Jahresgesamteinkommen aller BGE-Bezieher bis zur Finanzierungsgrenze   Ve
Finanzierungsabgabesatz 1 in % (tragen alle)   SI
Jahresgesamteinkommen aller BGE-Bezieher oberhalb der Finanzierungsgrenze   Vz
Zusätzliche Mittel aus Bürokratieabbau, Steuersenkung  u.ä.   A
Finanzierungsabgabesatz 2 in % (tragen alle mit Einkommen über der Finanzierungsgrenze)   SII

* Ursprünglich waren keine Kinder in den Berechnungen für ein BGE berücksichtigt, deshalb ist der Ausdruck hier in der geschweiften Klammer {} dargestellt. Hier in der Formel sind die Kinder bis 16 Jahre berücksichtigt. Das BGE für Kinder beträgt in der Regel 500 €.

Eine weitere Besonderheit ist der Ausdruck "A". "A" steht für zusätzliche finanzielle Mittel, die aus dem Abbau der Sozialbürokratie im Staatshaushalt freiwerden und dem BGE zur Verfügung gestellt werden können. Wie und welche Zusammenhänge mit dem BGE bestehen, besonders mit der Höhe des BGE, wird an anderer Stelle wichtig und dort diskutiert.

 

TGM - Seine Bedeutsamkeit

Das Rechenmodell des TGM bietet die Möglichkeit, zu überprüfen, ob ein BGE in gewünschter Höhe durch die Einkommen der Bürger finanzierbar ist - JA oder NEIN! Ist das BGE finanzierbar, sind Aussagen auf die Auswirkungen der einzelnen Einkommen möglich und das ermöglicht wiederum den Vergleich zu heutigen Lohnsystemen, speziell dem Lohnsteuersystem, weil jeder, der Gehalts- oder Lohnempfänger ist, weiß, was bei ihm heute "Netto" im Geldbeutel übrig bleibt. Diese Vergleiche sind im Berechnungsprogramm auch grafisch dargestellt.

Es bieten sich auch weitgehende praktische Überlegungen für die Lohnpolitik, für die Beziehungen zwischen sogenannten "Arbeitgebern" und "Arbeitnehmern", für die Preispolitik u.v.a. an, die z.T. im Berechnungsprogramm angesprochen sind ...
                                           

TGM - Notwendige Ergänzungen für die praktische Umsetzung

Betrachtet man die Einkommen unmittelbar an der Transfergrenze, stellt man bei Anwendung der obigen Formel fest, dass die Menschen, deren Einkommen unmittelbar oberhalb der Transfergrenze liegen, nach Abzug der zweiten Abgabe durch den Abgabesatz SII über niedrigere Einkommen verfügen als diejenigen, die ein Einkommen unmittelbar vor der Transfergrenze haben. Je höher ein BGE ausfällt, um so gravierender wird der Nachteil für die Menschen unmittelbar oberhalb der Transfergrenze. Darum musste hier nach einer Lösung gesucht werden.

Das ist Thema des Abschnittes "TGM mit Progression".   

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